Bei Klausuren standen Zukunftsthemen des Landkreises Esslingen im Fokus
Anfang dieses Jahres sind die Kreisverwaltung und der Kreistag in Klausur gegangen. Ziel war es, die wichtigsten Zukunftsthemen der Kreispolitik zu beleuchten und mögliche Strategien zu erörtern. Zum Abschluss gab es eine Informationsfahrt zu Einrichtungen des Landkreises.
Im Januar und Februar haben sich die Mitglieder des Kreistags in den verschiedenen Ausschüssen mit der Kreisverwaltung über anstehende Themen und Herausforderungen in der Kreispolitik ausgetauscht. „Uns war es wichtig, in den Klausursitzungen nicht nur die wichtigsten Themen der Zukunft zu beleuchten und gemeinsam mögliche Strategien zu erörtern, sondern auch eine gute Basis für den künftigen Austausch in den Gremien und im Kreistag zu schaffen“, sagte Landrat Marcel Musolf. Dabei gab es für den im Sommer vergangenen Jahres neu konstituierten Kreistag gleich manche harte Nuss zu knacken.
Im Kultur- und Schulausschuss stellte die Kreisverwaltung die Entwicklung der außerordentlich schnell steigenden Schülerzahlen an den drei Standorten der Sonderpädagogischen Beratungs- und Bildungszentren in Esslingen, Dettingen unter Teck und Nürtingen vor und die damit verbundene Notwendigkeit, kurzfristig mit einer Interimslösung in Nürtingen Abhilfe der akuten Platznot zu schaffen. Mittelfristig sei der Bau eines weiteren SBBZ-Standorts unumgänglich, darüber waren sich die Ausschussmitglieder einig. Die Verwaltung hat inzwischen einen Suchlauf für ein geeignetes Grundstück gestartet.
Bei der Klausursitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses standen die Themen Mobilität und Finanzen auf der Tagesordnung. Ausgehend von der Fragestellung, welches Verständnis Politik und Verwaltung von einer zukunftsweisenden Mobilität haben, wurden Überlegungen gemacht, welche Struktur es dafür braucht. Ein Verkehrsplanungsbüro stellte zwei mögliche Strategien vor: ein vom Land geförderter Klimamobilitätsplan oder ein kreisweites Mobilitätskonzept. Die Ausschussmitglieder waren sich darüber einig, dass zur weiteren Erarbeitung der strategischen Ausrichtung die bisherige Arbeitsgruppe „ÖPNV“ neu aufgesetzt werden soll als Lenkungsgruppe für das Thema Mobilität. In dem Strategieprozess soll auch berücksichtigt werden, wie eine neue Beteiligung des Kreistages an der Fortschreibung des Nahverkehrsplans aussehen kann.
Zum Tagesordnungspunkt „Finanzen“ referierte Professor Alexis von Komorowski, der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages Baden-Württemberg, über Befunde und Perspektiven der Kreisfinanzen: Der Zuschussbedarf der Landkreise vor allem im Sozialbereich und bei den kommunalen Krankenhäusern habe sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht, vor allem weil Bund und Land ihrer Finanzierungsverantwortung nicht nachgekommen seien. Perspektiven, aus der „Schieflage“ herauszukommen, würden ein systematischer Standard- und Aufgabenabbau, die konsequente Digitalisierung, und eine zukunftsgerichtete Infrastrukturpolitik bieten. „Vor allem die Anwendung des Konnexitätsprinzips mit der auskömmlichen Erstattung der Kosten für diejenigen Aufgaben, die uns von Land und Bund übertragen werden, ist eindringend notwendiger Schritt“, sagte der Landrat.
Bei der Diskussion über das Vorgehen zur Aufstellung des Kreishaushalts 2026 kamen die Ausschussmitglieder überein, zunächst die Entwicklungen in den kommenden Monaten abzuwarten, insbesondere bei großen Projekten wie der Fortschreibung des Masterplans für die landkreiseigenen Immobilien sowie den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren. Erst wenn hier weitere Ergebnisse vorliegen, kann weiter priorisiert werden. In Abstimmung mit den Teilnehmenden der Klausursitzung soll der Haushaltsplan 2026 wiederum rein nach gesetzlichen Vorgaben aufgestellt werden. Neue Finanzierungsleitlinien sollten erst dann wieder entwickelt werden, wenn die Rahmenbedingungen hinreichend bekannt sind.
Bei der Klausursitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses haben sich die Mitglieder dazu ausgetauscht, den Jugendhilfeausschuss künftig wieder als beschließenden Ausschuss zu führen. Eine Überlegung war es, bei Themen aus der Kommunalen Integrierten Sozialplanung (KIS) im Sozialausschuss künftig Experten aus der KIS als Sachverständige im Ausschuss hinzuzuziehen. Bei der Klausur wurde den Ausschussmitgliedern die KIS und insbesondere deren einzelne Handlungsfelder (Familie, Jugend und außerschulische Jugendbildung - Rehabilitation und Teilhabe - Soziale Sicherung – Sozialhilfe - Alter und Pflege - Migration und Integration) vorgestellt. Auch die Gesundheitsplanung mit den Ansätzen der Kommunalen Gesundheitskonferenz wurde präsentiert.
Den Abschluss der Klausuren bildete eine Infofahrt durch den Landkreis für diejenigen Kreistagsmitglieder, die im Sommer vergangenen Jahres neu in das Gremium gewählt wurden. Stationen waren der Verwaltungsstandort in Plochingen, die medius KLINIK in Nürtingen mit der neu gebauten Zentralen Notaufnahme sowie die Albert-Schäffle-Schule. Dabei wurden auch die Aufgaben und Organisation der Landkreisverwaltung erläutert sowie allgemeine Hinweise für die Kreistagsarbeit gegeben.